Wer oder Was ist der Bundeskanzler?

Wahl des Bundeskanzlers und Amtsdauer

Alle vier Jahre entscheiden die Bürger Deutschlands neu über ihre Vertretung im Parlament, dem Deutschen Bundestag.

Die Mehrheit ist ausschlaggebend bei Abstimmungen und Entscheidungen.

Der Bundestag entscheidet darüber, wer an der Spitze der Bundesregierung stehen soll.

Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor.

Ablauf der Wahl des Bundeskanzlers

Der Bundeskanzler wird auf den Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt (Artikel 63 des Grundgesetztes).

Damit die Wahl erfolgreich ist benötigt der Kanzlerkandidat die absolute Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages.

Kommt keine absolute Mehrheit zustande, hat der Bundestag 14 Tage Zeit, einen Kanzler in beliebig vielen Wahlgängen zu wählen. Auch hierbei ist die absolute Mehrheit notwendig.

Amtsdauer des Bundeskanzlers

Nach erfolgreicher Wahl erhält der Bundeskanzler eine Ernennungsurkunde durch den Bundespräsidenten und somit beginnt seine Amtszeit und endet mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages.

Das Parlament kann jedoch gegen den Kanzler ein Misstrauensvotum stellen und ihn durch die Wahl eines Nachfolgers mit der Mehrheit der Abgeordneten stürzen. Dies gelang bisher nur Helmut Kohl der durch ein Misstrauensvotum 1982 Nachfolger von Helmut Schmidt wurde.

Kanzleraufgaben

Die stärkste Person der Bundesregierung ist der Bundeskanzler.

Der Bundeskanzler hat das Recht, das Bundeskabinett zu bilden. Er schlägt dem Bundespräsidenten die Kandidaten für die Ministerämter, die auch Mitglieder des Bundeskabinetts sind, vor.

Auch auf gleiche Weise erfolgt die Entlassung der Bundesminister.

Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür auch die Verantwortung.

Innerhalb der vom Bundeskanzler bestimmten Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung (der Kanzler hat aber auch ein Weisungsrecht gegenüber den Bundesministern).

Der Bundeskanzler leitet die Geschäfte der Bundesregierung nachdem sie vom Bundeskabinett beschlossenen und die Geschäftsordnung vom Bundespräsidenten genehmigt wurde. Er trägt die Regierungsverantwortung gegenüber dem Bundestag.

Häufig werden Regierungen durch koalierende Parteien gebildet. Zwei oder mehrere Parteien koalieren miteinander, um über eine Mehrheit im Bundestag zu verfügen.

Der Bundeskanzler an die Absprachen mit dem Regierungspartner gebunden, will er das das Bündnis weiter bestehen bleibt.

Er hat auch den Vorsitz im Bundeskabinett und leitet die Kabinettsitzungen.

Der Bundeskanzler entscheidet wer sein Stellvertreter wird. In der Regel ist das der Außenminister. Bei einer Koalition wird meist ein Parteimitglied des Regierungspartners zum Stellvertreter ernannt.

Im Verteidigungsfall besitzt der Bundeskanzler die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte.

Der Bundeskanzler kann mit Hilfe der Vertrauensfrage sich vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag immer noch unterstützt wird. Findet der Antrag keine mehrheitliche Zustimmung der Abgeordneten, hat der Bundeskanzler das Recht, dem Bundespräsidenten die Auflösung des Parlaments vorzuschlagen. Dieses Recht erlischt jedoch, wenn der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt.